Service Gründungsberatung

Gründungsberatung

Liebe Eltern!

Sie finden keinen Kita-Platz für Ihr Kind in Ihrer Nähe? Sie haben neue und andere Ideen zum Konzept einer Kindertagesbetreuung, z. B. Waldorf-Pädagogik, Montessori-Pädagogik, ein Waldkindergarten, eine bilinguale, integrative oder interkulturelle Kita , eine Kita für „Hochbegabte“ oder eine andere Altersmischung? Eine schöne Idee ist sicherlich, eine neue KiTa zu gründen. Der Weg von der Idee bis zur Eröffnungsfeier ist jedoch lang und steinig. Trotzdem haben ihn bundesweit inzwischen über 8.000 Elterninitiativen erfolgreich hinter sich gelegt und betreiben heute eine anerkannte Kindertagesstätte. Nicht gezählt sind die vielen verschiedenen Formen der Kindertagesbetreuung, die – außerhalb des jeweils geltenden Kindergartengesetzes und zumeist ohne oder mit wenig öffentlicher Förderung – Kinder stundenweise betreuen.

In NRW trat zum 01. August 2008 das "Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern" (KiBiz, Kinderbildungsgesetz) in Kraft. Verbunden damit soll die Bedarfsdeckung für Unterdreijährige in NRW, die bisher bei 4 % lag, deutlich angehoben werden. Auch der Bund will, dass die Betreuung der Unterdreijährigen ausgebaut wird und hat aktuell im Rahmen des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG), das zum 01. Januar 2009 in Kraft getreten ist, einen Rechtsanspruch für einjährige Kinder ab 2013 beschlossen, wobei man allerdings davon ausgeht, dass diesen nur 35 % der Kinder in Anspruch nehmen werden. Entgegen seiner ursprünglichen Planung will der Bund nun aber keine Mittel für privat-gewerbliche Anbieter zur Verfügung stellen, sondern stellt den Bundesländern frei, entsprechende Regelungen zu erlassen. In NRW sind die privat-gewerblichen Anbieter im KiBiz zwar benannt, eine Bezuschussung aus Landesmitteln ist aber (bisher) noch nicht vorgesehen.

Elterninitiativen werden in NRW auch mit dem KiBiz weiterhin mit 96 % der anerkennungsfähigen Betriebskosten bezuschusst. Aus dem Zuschuss dürfen nur 2 % der Verwaltungskosten begleichen werden. Die restlichen 4 % der Betriebskosten (sog. Trägeranteil) sowie das Essensgeld und die Vereinskosten (aus denen die nicht zuschussfähige Verwaltungskosten, z. B. der Steuerberater oder Eintrittsgelder gezahlt werden) tragen die Eltern neben dem allgemeinen sog. Gesetzlichen Elternbeitrag, der ans (Kreis)Jugendamt zu zahlen ist. Letzterer richtet sich in der Höhe zumeist nach dem Alter des Kindes sowie dem Einkommen der Eltern, wobei Kriterien und Höhe des gesetzlichen Elternbeitrags seit dem Frühjahr 2006 von jeder NRW-Kommune selbstständig festgelegt wird.

Manche Kommunen übernehmen auch 100 % der Betriebskosten. Was dazu gehört (z.B. Verwaltungskosten des Trägers), ist mit der einzelnen Kommune zu besprechen, da es sich hierbei um eine freiwillige kommunale Leistung handelt.

Die Betreuung der Schulkinder erfolgt mit dem KiBiz in NRW seit dem 01. August 2008 nur noch in der sog. Offenen Ganztagsschule (OGS oder OGaTa). Die letzten Schülerhorte wurden damit zum 31. Juli 2008 geschlossen. In einigen Kommunen und Bundesländern werden jedoch weiterhin Mittel zum Ausbau der Betreuung für Schulkinder zur Verfügung gestellt, sind Elterninitiativen Träger einer OGS.

Wie der Ausbau und die Bezuschussung im Einzelnen in Ihrer Kommune / in Ihrer Region geregelt ist, müssen Sie beim örtlichen (Kreis)Jugendamt erfragen. Als Dachverband der Münsteraner Elterninitiativen können wir dazu keine Aussagen für ganz NRW machen. (Künftige) Elterninitiativen in Köln erhalten Hilfe und Unterstützung bei der Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe (KEKS) e.V.. Landesweit vertreten ist aber der Paritätische Wohlfahrtsverband: 16 Fachberater und Fachberaterinnen stehen zur Verfügung. Wer in Ihrer Nähe ansprechbar ist, finden Sie unter www.paritaet-nrw.org. (Dort weiter unter > Angebote für Mitglieder > Fachberatung > Kindertagesangebote.)

In Münster gibt es noch immer 51 Kitas in Trägerschaft einer Elterninitiative, die Kinder zwischen drei Monaten und dem Schuleintritt ganztags betreuen und einen öffentlich Zuschuss nach dem KiBiz erhalten. Darüber hinaus gibt es z. Zt. ca. 60 Elterninitiativen, die eine (oder mehrere) Spielgruppe(n) für Kinder bis zu drei Jahren betreiben. Sie können beim Jugendamt der Stadt Münster jährlich einen einmaligen Zuschuss beantragen. Näheres über diese Spielgruppen und Eltern-Kind-Gruppen erfahren Sie auch unter > Spielgruppen. Einige NRW-Kommunen und Kreise fördern solche Spielgruppen (als Ersatz für fehlende Kindergartenplätze) regelmäßig. Inwiefern dies in Ihrer Kommune / in Ihrer Region der Fall ist, müssen Sie beim zuständigen (Kreis-)Jugendamt erfragen.

In Köln gibt es zudem noch ca. 30 sog. Krabbelgruppen. In diesen Gruppen werden täglich meist acht Kinder bis zu vier Jahren am Vormittag oder am Nachmittag betreut. Die Gruppen haben zwar eine Betriebserlaubnis des zuständigen Landesjugendamtes, erhalten jedoch keinerlei Förderung durch Land oder Kommune. Oft teilen sie sich eine Vormittags- und eine Nachmittagsgruppe die angemieteten Räumlichkeiten, manchmal auch das Personal.

Da die Stadt Münster den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz zu 100 % erfüllt und z.Zt Betreuungsplätze für knapp 50 % der Unterdreijährigen vorhält, gibt es hier schon lange keine Neugründungen von Elterninitiativen mehr. Als Dachverband, der Zuschüsse grundsätzlich nur für die Arbeit vor Ort erhält, haben wir daher keine Neuauflage unserer Broschüre „Wie gründe ich eine Elterninitiative?“ mehr erstellt. Jedoch haben wir für alle Entschlossenen einige Informationen zusammengestellt:

Für anerkannte, nach dem KiBiz, dem "Kindergartengesetz" für NRW, geförderte Elterninitiativen ist die Gründung eines gemeinnützigen Vereins Förderungsvoraussetzung. Ausführliche Informationen zur Vereinsgründung sowie einen Satzungsentwurf stellen wir gerne zur Verfügung. (Der Hinweis auf die Umsatzsteuer ist nicht ganz korrekt. Da eine Umsatzsteuerpflicht jedoch ggf. nur für den wirtschaftlichen Zweckbetrieb einer Elterninitiative denkbar ist und dieses auch nur bei Überschreitung der Kleinunternehmergrenze (also extrem unwahrscheinlich für eine Elterninitiative), dürfte aus dieser kleinen Fehlinfo kein Schaden entstehen können.)

Der Paritätische Nordrhein-Westfalen sowie die Bundesarbeitsgemeinschaft Elterinitiativen (BAGE) e.V. bleiben bei ihrem Standpunkt, dass der eingetragene Verein auch für Kindertagesstätten in Elterninitiativ-Trägerschaft die richtige Organisationsform ist. Bei Fragen zur Satzungsgestaltung sowie bei Problemen mit dem zuständigen Vereinsregister kann man sich auch an die Bundesarbeitsgemeinschaft Elterninitiativen (BAGE) e.V. wenden.

Nicht öffentlich bezuschusste Elterninitiativen und Spielgruppen müssen keinen eingetragenen Verein gründen. Sie sollten sich jedoch, vor allem bei Einstellung einer Mitarbeiterin, der haftungsrechtlichen Konsequenzen bewusst sein (Haftung im Verein).

Für alle neuzugründenden Gruppen gilt, dass mit der Einführung des KiBiz die kommunale Jugendhilfeplanung eine deutliche Stärkung erfahren hat. Ratsam erscheint deshalb, sich möglichst frühzeitig mit dem (Kreis)Jugendamt vor Ort in Verbindung zu setzen, um zu klären, ob eine neue KiTa in den örtlichen Bedarfsplan aufgenommen werden kann. Dies sollte nicht nur möglich sein, wenn zusätzliche bedarfsgerechte Plätze etwa für Unterdreijährige geschaffen werden, sondern auch, wenn Eltern im Rahmen ihrer Wahlfreiheit ein besonderes Konzept (z.B. nach Waldorf, Montessori, Freinet, bilingual etc.) verfolgen wollen. Nicht nur, wenn man bei den Ämtern nicht weiter kommt, empfiehlt es sich, frühzeitig Kontakt mit der Politik, insbesondere mit den jugendhilfepolitischen SprecherInnen der jeweiligen Ratsparteien aufzunehmen.

Sinnvoll ist, vor allem für mehrgruppige Einrichtungen, die Erstellung einer Geschäfts- oder Kindergruppenordnung, in der einige „Spielregeln“ festgehalten werden.

Informationen zum Bau und zur Ausstattung von Tageseinrichtungen für Kinder gibt es beim Landesjugendamt Westfalen-Lippe. Hierbei handelt es sich jedoch um Empfehlungen, die keine Ansprüche begründen. Aktuelle Bedeutung hat in NRW die neue Mietverordnung zum KiBiz gewonnen, die nicht nur die räumliche Größe einer Gruppe festlegt, sondern die Zuschüsse zur Kaltmiete für nach dem 01.02.2008 abgeschlossene Mietverträge deckelt. (s. auch unter > Gesetze und Verordnungen)

Einen entsprechenden Kriterienkatalog für Elterninitiativen außerhalb des KiBiz (Halbtags- und Krabbelgruppen, Spielgruppen) zu räumlichen Vorgaben gibt es nicht. Auch für sie gilt vielmehr, dass Fragen zu Raumgröße, Bedingungen und zur Struktur der Gruppe (Anzahl, Alter) je nach Einzelfall und Bedarf entschieden werden. Vor allem müssen die Räume bauordnungsrechtlich für die vorgesehene Kinderbetreuung geeignet sein, sie müssen der Gruppengröße, dem Alter und den Bedürfnissen der Kinder entsprechen. Sie sollten kindgerecht eingerichtet und mit kindgerechten Spielmaterialien ausgestattet sein. Neben dem Gruppenraum ist ein in der Nähe liegender Sanitärbereich notwendig. Ferner ist eine Küchennutzung sinnvoll. Eine ausreichende, natürliche Belichtung und Belüftung der Räume ist erforderlich. Für eine regelmäßige Reinigung der Räume ist zu sorgen. Die Forderungen des Unfallschutzes sind zu beachten, Fluchtwege (2. Tür / ebenerdiges Fenster) sollten vorhanden sein. Ein erreichbarer Telefonanschluss (Handy) ist notwendig.

Eine aktuelle Zusammenfassung der Reglungen für Spielgruppen geben die beiden Landesjugendämter des LWL sowie des LVR in ihrer aktuellen "Arbeitshilfe für die Einrichtung von Spielgruppen", "Spiel mit!" vom August 2012.

Das Landesjugendamt beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe hat ebenfalls Informationen zu den Rahmenbedingungen für Spielgruppen zusammengestellt.

An der Genehmigung der Räume und der Erteilung der Betriebserlaubnis sind letztendlich neben dem Landesjugendamt und dem (Kreis)Jugendamt zumeist auch die Bauaufsicht, die Brandschutzbehörde (Feuerwehr) und das Gesundheitsamt beteiligt. Nähere Informationen und ein Formular für den Antrag auf die Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII / KJHG erhalten Sie auf der Seite des Landesjugendamt Westfalen-Lippe (s. o.).

Gleichzeitg ist – für Elterninitiativen nach dem KiBiz beim örtlichen (Kreis)Jugendhilfeausschuss unter Vorlage diverser Unterlagen und des Pädagogischen Konzeptes (mit Regelungen zu pädagogischen Grundlagen, Tagesablauf, Eingewöhnung, Elternmitarbeit etc.) die Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII / KJHG zu beantragen. Auch das Landesjugendamt beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe hat neuerdings einen Vorschlag zur Gliederung einer Konzeption auf seiner Homepage eingestellt.

Besonders in anerkannten Elterninitiativ-Kitas gilt es, Rechte und Pflichten der abgebenden (und mitarbeitenden) Eltern in einem Betreuungsvertrag festzuhalten. Dies empfiehlt sich aber auch für alle anderen Gruppen in Trägerschaft einer Elterninitiative, wie etwa im Betreuungsvertrag für Spielgruppen .

Die Erstellung eines Kostenplans, d.h. die Aufstellung der Gesamtkosten, die für die Betreuung der Kinder in einer Kindergruppe voraussichtlich entstehen werden, ist sinnvoll.

In NRW regeln die "Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter drei Jahren" vom 09. Mai 2008 die Zuschüsse für neu geschaffene U3-Plätze.

Für die Einstellung des Personals benötigen Sie Arbeitsverträge. Hier finden Sie als Bespiele einen Arbeitsvertrag TVöD / SuE (der sich im Wesentlichen an den TVöD /SuE anlehnt (Stand März 2015)) und einen Arbeitsvertrag für Geringfügig Beschäftigte, wenn Sie z.B. jemanden als Aushilfe oder als Geringfügig Beschäftigte in der Spielgruppe (Stand jeweils Januar 2013) anstellen wollen.

Den Abschluss einer Haftpflichtversicherung empfehlen wir auf jeden Fall. Die von Eltern helfen Eltern e. V. im Rahmen einer Sammelversicherung mit dem Union Versicherungsdienst angebotene Betriebshaftpflicht versichert nicht nur die MitarbeiterInnen / ErzieherInnen , sondern jeden, der Aufsicht führt, also auch Eltern, die Elterndienst machen. Aus verwaltungstechnischen und wettbewerbsrechtlichen Gründen können wir jedoch nur Mitgliedsgruppen in den von uns angebotenen Sammelvertrag aufnehmen. Die Aufnahme der Kindergruppe in den Dachverband Eltern helfen Eltern e.V. ist für Gruppen außerhalb von Münster aber leider nicht möglich. Weitere Anbieter für eine Betriebshaftpflicht- und Berufshaftpflichtversicherung sind neben dem zum Paritätischen gehörenden Union Versicherungsdienst in Detmold u.a . die Securitas, die Provinzial, die LVM in Münster und die Trans in Bremen. Günstige Berufshaftpflichtversicherungen für ErzieherInnen bieten auch die Gewerkschaften an.

Die MitarbeiterInnen sind in der kostenpflichtigen gesetzlichen Unfallversicherung der Berufsgenossenschaft für Gesundheit und Wohlfahrtspflege ( bgw ) in Hamburg anzumelden (www.bgw-online.de).

Gemeinnützige Vereine, die über eine Betriebserlaubnis des Landesjugendamtes nach § 45 SGB VIII / KJHG verfügen, können die Kinder kostenlos bei der Unfallkasse NRW (www.unfallkasse-nrw.de) anmelden. Für nicht gemeinnützige Vereine ist eine Unfallversicherung für die Kinder über die Berufsgenossenschaft für Gesundheit und Wohlfahrtspflege ( bgw ) in Hamburg ( s.o .) möglich.

Für die Frage, welche weiteren Versicherungen (Inventar-, Dienstreisekasko-, Vermögensschadenshaftpflicht-, Rechtsschutz-, Freizeitversicherung) eine Elterninititaive darüberhinaus abschließen sollte und möchte, gibt es keine einheitliche Empfehlung. Hier spielt das Sicherheitsbedürfnis der jeweils vor Ort Aktiven eine große Rolle.

Als Arbeitgeber ist der Träger verpflichtet, sich Beratung zu sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Fragen einzuholen, um Berufsunfälle und -krankheiten möglichst zu vermeiden.

Viele Informationen zur Gründung einer Elterninitiative finden Sie sicherlich auch in der beigefügten Literaturliste sowie in den von Eltern helfen Eltern e.V. erstellten Broschüren (> Service > Broschüren).

Wegen weiterer Informationen wenden Sie sich bitte an Ihr (Kreis)Jugendamt und / oder an den / die FachberaterIn Ihrer zuständigen Kreisgruppe des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes (www.paritaet-nrw.org).

Die Landesjugendämter erreichen Sie wie folgt:

Informationen zur Organisation einer Elterninitiative für Eltern und ErzieherInnen insbesondere aus dem Großraum Köln gibt es auch beim Dachverband der Kölner Elterninitiativen www.keks-koeln.de. Dort ist neuerdings auch ein Gründungsleitfaden erhältlich.

Weitere Informationen erhalten Sie ansonsten bei einer in Ihrer Nähe liegenden Kontakt- und Beratungsstelle der Bundesarbeitgemeinschaft Elterninitiativen unter www.bage.de. Die BAGE ist auch Herausgeberin einer Arbeitshilfe für gründungswillige und gründungsmutige Eltern, erhältlich auch bei Eltern helfen Eltern e.V. (s. > Service > Broschüren).

In der Hoffnung, mit den beigefügten Materialien ein wenig weitergeholfen zu haben, wünschen wir Ihnen bei Ihren Bemühungen viel Spaß und Erfolg

Das Team von Eltern helfen Eltern e.V.

PS. Wir danken den Kolleginnen des KKT, Dachverband der Elterninitiativen in München, für die Zurverfügungstellung der Stichworte zur Konzeptionserstellung.

PPS. Bei allen zur Verfügung gestellten Materialien handelt es sich um Entwürfe und (Formulierungs-)Vorschläge. Eltern helfen Eltern e.V. übernimmt keinerlei Haftung und Gewähr für deren Inhalte!

Literatur:

  • Gründungsleitfaden für Elterninitiativen
    Arbeitshilfe für gründungswillige und gründungsmutige Eltern, herausgegeben von der Bundesarbeitsgemeinschaft Elterninitiativen (BAGE) e.V., 1. Auflage 2011, 8,00 EUR, zu bestellen bei Eltern helfen Eltern e.V.
  • "Die erfolgreiche Gründung einer Kindertageseinrichtung", verfasst von unseren KollegInnen Jenny Kühne und Matthias Reiche, KSB Rheinland in Wuppertal, erschienen 2014 im Carl Link-Verlag.
  • Kinderläden oder Elterninitiativen gibt es seit einem halben Jahrhundert. Der revolutionäre Schwung ist ein wenig dahin, aber es gibt für Eltern und Erzieherinnen viele gute Gründe, sich auf das Wagnis des Selbermachens einzulassen. Die Kinder profitieren davon sowieso, schreibt Roland Kern vom Dachverband Berliner Kinder- und Schülerläden (DAKS)) e.V. im unerzogen-magazin.de 04/2016.
  • Die Elterninitiative als "KitaPlus" ist für Stefanie Lüpke, Fachberaterin der Landesarbeitsgemeinschaft der Elterninitiativen Niedersachsen / Bremen, in der Kita aktuell NDS 12/2015 ein mindestens gleichwertiges Projekt zum von der Bundesregierung ausgerufenen Programm KitaPlus, das Kitas darin unterstützen will, ihre Öffnungszeiten zu verlängern und damit verschiedene Betreuungsbedarfe von Eltern abzudecken.
  • Wer keinen Krippenplatz bekommt ärgert sich - oder macht eine Elterninitiative auf. Aber Achtung: Die Gründung ist ein Kampf über die volle Rundenzahl, berichtet die Zeitschrift NIDO, Ausgabe 11/2011.
  • Gibt es ein Patentrezept zur Gründung einer Elterninitiative? Kristina Frank erzählt in der "Eltern", Ausgabe Februar 2011 von ihren Erfahrungen - und würde es wieder tun.
  • Mehr Kindertagesstätten? Ja! Aber gründen Sie bloß keine!? Manch eine/r wird sich hier aber sicher wiederfinden, im "Letzten Brief einer Frau, die es wagte" in der Zeit Online vom November 2010.
  • "Wie ich gründe ich eine Kita" fragte die Zeitschrift kindergarten heute und gab in Heft 4/2006 viele Tipps zum richtigen Planen und systematischen Vorgehen. Der Hinweis, für eine Spielgruppe oder als Tagesmutter mit weniger als drei Kindern bräuchte man keine Genehmigung, stimmt allerdings so nicht (mehr).